Storys zum Thema Krieg

Kölner Stadt-Anzeiger

Völkerrechtler Claus Kreß: IGH-Rechtsgutachten zum israelischen Besatzungsregime ist ein "Paukenschlag" des internationalen Rechts

Köln. (ots) - Der Völkerrechtler Claus Kreß bewertet das jüngste Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag zum israelischen Besatzungsregime in den Palästinensergebieten als einen "Paukenschlag" des internationalen Rechts und Ausweis für ein "verstörendes Gesamtbild israelischer ...

PHOENIX

Nils Schmid (außenpolitischer Sprecher SPD-Fraktion): 'Trump ist eine große Gefahr für die amerikanische Demokratie'

Reutlingen/Bonn (ots) - Nils Schmid (außenpolitischer Sprecher SPD-Fraktion): 'Trump ist eine große Gefahr für die amerikanische Demokratie' Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, hofft auf Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten. Sie sei eine mutige Frau, ...

Straubinger Tagblatt

Syrien-Strategie

Straubing (ots) - Die EU sollte sich bei jeglichen Überlegungen zur Syrien-Strategie von den schlechten Erfahrungen der arabischen Staaten mit dem autoritären Regime in Damaskus leiten lassen. Darauf zu hoffen, den politischen Einfluss auf Syrien zu stärken, wie acht EU-Außenminister nun meinten, ist dagegen naiv. Wenn schon die Nachbarländer Syriens damit scheitern, Assad zur Erfüllung ihrer Minimalbedingungen zu bewegen, warum sollte die Gemeinschaft mehr ausrichten ...

Frankfurter Rundschau

Netanjahu will punkten

Frankfurter Rundschau (ots) - Auf einen erneuten Besuch im Weißen Haus hatte Israels Premier Netanjahu seit seinem Pakt mit rechtsextremen Partnern lange vergeblich gehofft. Jetzt ist es soweit. Da ihn die US-Republikaner auf eigene Faust eingeladen hatten, mochte auch Joe Biden nicht nein sagen. Die geplante Rede des israelischen Premiers am Mittwoch vor dem Kongress dürfte überschattet werden von Protesten diverser Kriegsgegner sowie der Geisel-Angehörigen, die um ihre ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Wo Mützenich sich irrt / ein Kommentar von Michael Backfisch

Berlin (ots) - Nachrüstungen, zumal in Zeiten von Kriegen und Krisen, sollten immer in der Gesellschaft debattiert werden. Die Politik hat gegenüber den Bürgern eine Bringschuld der Erklärung - zumindest in Demokratien. Mehr Geld für das Militär bedeutet weniger Mittel für andere Bereiche. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben ein Recht zu erfahren, warum ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu israelischem Vergeltungsangriff auf die Huthi-Miliz

Stuttgart (ots) - Letztlich setzt sich in dieser Entwicklung nur fort, was seit dem verbrecherischen Hamas-Überfall auf Israel im Oktober der schlimme Stand der Dinge ist. Der Iran zündelt, wo er kann. Die Huthi, die übrigens auch das EU-Land Zypern jederzeit treffen könnten, schießen mit Waffen aus dem Iran auf so ziemlich jedes Ziel, das ihnen das Teheraner ...

Straubinger Tagblatt

Angriff auf die Huthi - Entspannung im Nahen Osten ist nicht in Sicht

Straubing (ots) - Der Schlüssel zur Beruhigung der Lage wäre ein Ende des israelischen Waffengangs im Gazastreifen. Dazu jedoch ist Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nicht bereit. Er weiß: Endet der Krieg, rückt sein Versagen und das seiner Regierung vor dem 7. Oktober wieder in den Fokus. Niemand glaubt, dass er im Amt bleiben könnte. Auch Netanjahu ...

Frankfurter Rundschau

Eskalation vermeiden

Frankfurter Rundschau (ots) - Die Bedrohungslage in Europa hat sich drastisch geändert, seit Russland die Ukraine überfallen hat. Und Unterstützung aus den USA wirkt desto wertvoller, je näher ein Szenario rückt, in dem Washington unter einem Präsidenten Trump die europäischen Verbündeten militärisch alleine lässt. Diese Überlegungen sollten allerdings nicht dazu verführen, die Risiken einer Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland aus den Augen zu ...

PHOENIX

Jürgen Hardt (CDU): Bundesregierung muss sich inhaltlich auf eine Wiederwahl Trumps vorbereiten, um deutschen Außenhandel zu schützen

Bonn (ots) - Jürgen Hardt (CDU), Sprecher für Außenpolitik, fordert die Bundesregierung auf, sich auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump inhaltlich aufzustellen, um den deutschen Außenhandel zu schützen. "Ich fordere die Regierung auf, sie soll bitteschön 10 bis 20 Punkte identifizieren, wo unsere ...

Caritas international

Syrien: Kürzungen im Bundeshaushalt könnten zu Fluchtbewegungen führen / Im Haushalt 2025 Mittel für humanitäre Hilfe um mehr als 50 Prozent gekürzt. Besonders betroffen u.a. die Syrien-Hilfe

Freiburg (ots) - Dreizehn Jahre nach Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien ist der Bedarf an humanitärer Hilfe so hoch wie noch nie. Fast 17 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. 90 Prozent der Bevölkerung leben in Armut. Nahezu 13 Millionen Menschen - mehr als die Hälfte der Bevölkerung - ...

PHOENIX

René Aust (AfD/ESN): Gründung eigener Fraktion sei keine Isolation

Straßburg/Bonn (ots) - René Aust (AfD), Vorsitzender der Fraktion Europa Souveräner Nationen (ESN) im Europaparlament, äußert sich gegenüber dem TV-Sender phoenix über die Gründung der neuen rechts-außen Fraktion ESN. Im phoenix-Interview sagte er: "Wir haben in den vergangenen Wochen viele Gespräche geführt und sind am Ende zu der Überzeugung gekommen, ...

Straubinger Tagblatt

Das klare Bekenntnis zur Bundeswehr fehlt im Ampel-Haushalt

Straubing (ots) - Die Ampel hat mit ihrem Haushaltsentwurf ein klares Bekenntnis zur Bundeswehr verfehlt. Geld genug hätte sie gehabt, es fehlte am Mut. Denn wer über Aufrüstung redet, muss einen möglichen Krieg mitdenken. Das ist bitter, das macht Angst, es ist kein schönes Thema für einen Wahlkampf. Doch einfach nur die Augen zu verschließen, wird Aggressoren wie Putin nicht abschrecken. Bleibt zu wünschen, dass ...

DAAD

Entwurf Bundeshaushalt: DAAD kritisiert Kürzung seiner Grundfinanzierung

LEONINE Studios

Bewegende Premiere im Zoo Palast Berlin - DIE ERMITTLUNG / Ab 25. Juli 2024 im Kino

Ärzte der Welt e.V.

13 NGOs: Humanitäre Hilfe für Gaza massiv erschwert

München (ots) - Verstärkte Angriffe der israelischen Armee, geschlossene Grenzen, Treibstoffmangel: In einem gemeinsamen Bericht beschreiben 13 im Gazastreifen tätige Hilfsorganisationen, wie nahezu unmöglich es geworden ist, der Bevölkerung in der Enklave lebensnotwendige Unterstützung zu leisten. Die israelischen Behörden und die UN machen unterschiedliche Angaben über die Zahl der Lastwagen, die die Grenzen ...

Kölnische Rundschau

CDU-Politikerin Güler: Trump und Vance nicht verteufeln

Köln (ots) - Die Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexpertin Serap Güler hat davor gewarnt, den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und seinen Vize-Kandidaten J. D. Vance zu "verteufeln". Man müsse sich vielmehr mit der Möglichkeit beschäftigen, dass Trump die Präsidentschaftswahl gewinnt, sagte Güler der Kölnischen Rundschau (online und Mittwochausgabe): "Wir sollten unsere ...

PIZ Heer

100 Tage Vorkommando Panzerbrigade 45 in Litauen

Vilnius, Litauen, 17. Juli 2024 (ots) - Für die Panzerbrigade 45 der Bundeswehr, die "Litauen-Brigade", markierte die Ankunft ihres Vorkommandos am 8. April in Litauen einen bedeutenden Meilenstein. Seit dem Eintreffen vor 100 Tagen arbeiten die rund 20 Soldatinnen und Soldaten intensiv an den Vorbereitungen zur vollständigen Stationierung der Brigade, die bis 2027 abgeschlossen sein soll. Oberst André Hastenrath, ...

ZDF

ZDF-Magazin "frontal": Verfassungsschutz beobachtet extremistische Gruppen an Universitäten

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Israel

Poiktik/Israel (ots) - Es war eine der größten Aufgaben für die israelische Regierung nach dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober 2023 mit rund 1.200 toten Israelis, die etwa 250 Verschleppten nach Israel zurückzuholen. Dieses Versprechen konnte die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bisher nur zum Teil einlösen. Ein Teil der Geiseln wurde gerettet, ein weiterer kam im Gazastreifen zu Tode. Die Rückkehr ...

PHOENIX

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zum NATO-Gipfel: "War der europäischste Gipfel, den wir in den letzten Jahren erlebt haben"

Berlin/Bonn (ots) - Die FDP-Verteidigungsexpertin und Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann zeigt sich nach dem NATO-Gipfel in Washington zufrieden mit den Ergebnissen. "Das war der europäischste Gipfel, den wir in den letzten Jahren erlebt haben", so Strack-Zimmermann beim Fernsehsender phoenix. Bei dem ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Juli 2024: Auch nach Haushaltseinigung: Ampel bleibt im Tief / Geteilte Meinungen zur Leistungsfähigkeit der NATO

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Doch kein Friedenskanzler / Leitartikel von Christian Kerl

Berlin (ots) - Die Überraschung ist dem Bundeskanzler gelungen. Der Nato-Gipfel hatte kaum begonnen, da zündete Olaf Scholz zusammen mit US-Präsident Joe Biden eine sicherheitspolitische Bombe. In Deutschland werden wieder amerikanische Waffensysteme stationiert, die Ziele tief in Russland erreichen können: Marschflugkörper vom Typ Tomahawk, Luftabwehrraketen - ...

PHOENIX

US-Sicherheitsrat-Sprecher John Kirby: Stationierung von Langstreckenwaffen in Deutschland "keine offensive Bedrohung"

Washington/Bonn (ots) - 11. Juli 2024 - John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates in den USA, ist russischen Stellungnahmen entgegengetreten, die auf dem Nato-Gipfel in Washington bekannt gewordene Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland ab dem Jahr 2026 sei eine Provokation und ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Habeck zu Nato und Ukraine: Wir dürfen nicht nur in Kriegsszenarien denken / "Arbeit muss auf Frieden ausgerichtet sein" / Auch über Abrüstung sprechen

Bielefeld (ots) - Vizekanzler Robert Habeck ruft zu neuen diplomatischen Bemühungen auf, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. "Wir dürfen nicht dabei stehen bleiben, in Kriegsszenarien zu denken. Die Arbeit muss auf den Frieden gerichtet sein", sagt der Grünen-Politiker gegenüber der in Bielefeld ...